Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fahrkostenbeihilfe für wöchentliche Fahrten zwischen Arbeitsstelle und Wohnung; Aufstockungsverbot in Bezug auf eine weitere Leistungsgewährung bei Abdeckung der Kosten für wöchentliche Familienheimfahrten von der Trennungskostenbeihilfe; Zusicherung für eine ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Fahrkostenbeihilfe für wöchentliche Fahrten zwischen Arbeitsstelle und Wohnung; Aufstockungsverbot in Bezug auf eine weitere Leistungsgewährung bei Abdeckung der Kosten für wöchentliche Familienheimfahrten von der Trennungskostenbeihilfe; Zusicherung für eine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Mobilitätshilfen bei auswärtiger Arbeitsstelle

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 50/98 R

  Verletzung der Beratungspflicht durch Rentenversicherungsträger bei freiwilliger …

  Auszug aus OVG Bremen, 24.02.2010 - S2 A 250/07

  Dieses von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut tritt ein, wenn ein Leistungsträger durch Verletzung einer ihm aus dem Sozialleistungsverhältnis obliegenden Haupt- oder Nebenpflicht, insbesondere zur Auskunft und Beratung, nachteilige Folgen für die Rechtsposition des Betroffenen herbeigeführt hat und diese Rechtsfolgen durch ein rechtmäßiges Verwaltungshandeln wieder beseitigt werden können (vgl. BSG, U. v. 05.04.2000 - B 5 RJ 50/98 R - m.w.N.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 02.08.2013 - L 11 AL 30/13
  Der damals kraft Gesetzes geltende Ausschluss von wöchentlichen Heimfahrten aus dem Leistungskatalog der Mobilitätshilfen nach § 53 SGB III a.F. wurde von der Rechtsprechung gebilligt (vgl. etwa: Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 24. Februar 2010 - 2 A 250/07, S 2 A 253/07; Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Hamburg vom 25. Mai 2011 - L 2 AL 68/07).